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Menschenrechte

zu Ihrer Information: Glossar zur aktuellen Flüchtlingsdebatte

Einreisezentren: Das Konzept der Einreisezentren wurde von der SPD unter maßgeblicher Mitarbeit des Nie-dersächsischen Innenministers, Boris Pistorius, entwickelt. Historischer Ideengeber war das Zuwanderungszentrum Ellis Island vor der Küste New Yorks. Die Zentren sollten als One-Stop-Lösung dienen, in denen alle Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und -bewerber, die nach Deutschland kommen, zunächst registriert werden sollten.

SPD froh über positive Wende: Bundestags-Parteien geben grünes Licht für Bergung der Asse-Fässer

Die Parteien im Deutschen Bundestag sind sich einig: Die 126.000 Atomfässer aus dem maroden Atomendlager Asse II sollen in einem beschleunigten Verfahren zurückgeholt werden. „Seit Jahren kämpfen wir für eine Rückholung des Atommülles aus der „Asse“. Nun sehen wir Licht am Ende des Tunnels“, so Heike Wiegel vom ASSE II-Koordinationskreis. Für die Atomexpertin birgt die unterirdische Lagerung der Fässer im Salzbergwerg bei Remlingen im Kreis Wolfenbüttel hohe Risiken für Natur und Mensch.

Welt-AIDS-Tag 2012: „Positiv zusammen leben”

Unter dem diesjährigen Motto „Positiv zusammen leben” beteiligte sich die Braunschweiger SPD an den Aktionen zum Welt-Aids-Tag 2012. Die rote Schleife symbolisiert an jedem 01. Dezember die Solidarität mit den Betroffenen und die Auseinandersetzung mit dem Thema HIV und Aids. Aus diesem Grund ist „Positiv zusammen leben!“ mehr als ein Motto, sondern der Aufruf an die Gesellschaft, Respekt, Toleranz und Mitgefühl gegenüber HIV-positiven Menschen entgegenzutreten.

Spielrausch im Westlichen Ring?

In seiner letzten Sitzung hat der Bezirksrat auf Antrag der SPD-Fraktion eine Stellungnahme verabschiedet, die die Errichtung weiterer Spielstätten im gesamten Westlichen Ringgebiet ablehnt. Damit folgt der Bezirksrat einer Empfehlung der Stadtteilkonferenz Süd, die sich auf ihrer letzten Sitzung ebenfalls gegen weitere Vergnügungsstätten in unserem Stadtbezirk ausgesprochen hat.

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