HANNA NABER ZUR KOMMISSARISCHEN GENERALSEKRETÄRIN ERNANNT Der Landesvorstand der niedersächsischen SPD hat die Oldenburger Landtagsabgeordnete Hanna Naber kommissarisch zur neuen Generalsekretärin ernannt. Grund ist, dass der für Oktober angesetzte Parteitag auf das kommende Jahr verschoben wurde. Hanna Naber folgt auf…
Die niedersächsische SPD trauert um den langjährigen ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel, der am Sonntag im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, erklärt dazu: „Hans-Jochen Vogel war schon zu Lebzeiten eine Legende und für viele…
Zur Tätigkeit von Sigmar Gabriel als Berater bei Tönnies erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Der Vorgang ist befremdlich und peinlich. Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Tönnies wie kaum ein anderes Unternehmen für die unhaltbaren Verhältnisse in der…
Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen…
Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen und…
In den vergangenen Wochen gab es zum Teil große Proteste gegen die Maßnahmen zur Einschränkungen des Corona-Virus, hitzige Diskussionen in sozialen Netzwerken und Kritik an Politik und Wissenschaft. Deshalb hat die SPD Niedersachsen…
Eine von der niedersächsischen SPD in Auftrag gegebene forsa-Umfrage zeigt, dass 76 Prozent der Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens mit dem Krisenmanagement der Landesregierung in der Corona-Pandemie zufrieden sind. Vor allem mit der Arbeit des Ministerpräsidenten Stephan Weil sind 65 Prozent…
Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersächsinnen und Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und…
Noch vor kurzer Zeit hätte sich niemand von uns vorstellen können, dass sich unser Land in so kurzer Zeit in solch einer herausfordernden Situation befinden könnte. Unser Leben ist auf den Kopf gestellt und vieles, was eigentlich selbstverständlich ist, ist…
„Gerechte Teilhabe“ Nach dem großen Erfolg des ersten Frauenkongresses im März 2019 hat die SPD Niedersachsen dieses Jahr erneut eingeladen. Unter dem Motto: „Gerechte Teilhabe“ haben u. a. die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Klara Geywitz, die Bundestagsabgeordneten Yasmin Fahimi und Marja-Liisa Völlers sowie unsere…
Wie erwartet hat der Landesvorstand der niedersächsischen SPD den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Stephan Weil erneut als Landesvorsitzenden nominiert. Als neue Generalsekretärin schlägt der Landesvorstand dem im April tagenden Landesparteitag die Oldenburger Landtagsabgeordnete Hanna Naber vor. Das beschlossen die Mitglieder des…
Die niedersächsische SPD ist ein verlässlicher Partner und wir halten unsere Versprechen. Deswegen gibt es Grund zu feiern: Seit dem 1. August 2018 sind die Kitas in ganz Niedersachsen beitragsfrei! Die Betreuung im Kindergarten erleichtert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf…
Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…
Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…
EU-Vietnam-Abkommen nimmt erste Hürde im Ratifikationsprozess EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ein Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft wollen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Hanoi ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Vietnam unterzeichnen. Die EU-Mitgliedstaaten hatten die Abkommen bereits Anfang der Woche befürwortet.
Seit dem Wahlsieg bei der Landtagswahl 2017 führt die SPD mit Stephan Weil als Ministerpräsidenten die Großen Koalition. Ein Jahr nach der Regierungsbildung hat Stephan Weil im Landtag ein persönliches Fazit gezogen: Die Regierung steht für Stabilität und Fortschritt. …
Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…
„Das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen ist mehr als enttäuschend, wir haben eine weitere bittere Wahlniederlage eingefahren. Thorsten Schäfer-Gümbel und die Genossinnen und Genossen in Hessen haben einen guten Wahlkampf hingelegt – dafür herzlichen Dank und großen Respekt!…
Europaparlament fordert regelmäßige Treffen zwischen EU und USA „Der Präsident der Vereinigten Staaten ist immer noch unser Partner, unser Freund ist er gewiss nicht“, so Knut Fleckenstein, außenpolitischer Sprecher der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Seit Donald Trumps…
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „ Frauen bewegen- Was bewegt Frauen?“ hat die ASF im Bezirk Braunschweig am Samstag, den 4. August 2018 Frauen aus den verschiedenen Unterbezirken Braunschweigs, Frauen aus nahestehenden Verbänden sowie Interessierte ins Braunschweiger Landesmuseum eingeladen zur Ausstellung…