Übersicht

Meldungen

Hate Speech

Am vorletzten Wochenende hatte ich dem Berliner Tagesspiegel ein Interview gegeben, in dem es unter anderem um die Frage ging, ob Deutschland ein Rassismus-Problem hat. Ich finde ja, und diese Meinung hat viele Reaktionen ausgelöst – zustimmende und ablehnende. So…

Meine Position zur Seenotrettung

Der NDR hat die Landtagsabgeordneten gefragt, wie wir zur Seenotrettung stehen. Das ist meine Antwort: Natürlich ist es richtig, dass Menschen vor dem Ertrinken gerettet werden. Da die jeweilige Seenotrettung das offensichtlich nicht ausreichend gewährleisten kann, ist das Engagement von…

Seit heute: SPD führt Kindergarten-Beitragsfreiheit in ganz Niedersachsen ein – Bratmann: „Gute Bildung darf weder vom Geldbeutel der Eltern, noch von den Finanzen der jeweiligen Kommunen abhängen“

Seit heute ist sie Realität: die von der SPD im Landtagswahlkampf 2017 angekündigte, landesweite Beitragsfreiheit für die Betreuung von drei- bis sechsjährigen Kindern in Kindertageseinrichtungen. Christoph Bratmann MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig, erläutert hierzu: „Das ist…

Scherbenhaufen in der Nachspielzeit

Eines steht mal fest: Die politische Nachspielzeit der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft dauert in Deutschland länger als die aktive Teilnahme unserer Nationalmannschaft, für die bekanntlich nach der Vorrunde Schluss gewesen ist. Aber es geht nicht etwa um den Neuaufbau nach einem ziemlichen…

Pflegenotstand

Gäbe es eine Hitliste der unterschätztesten politischen Themen, würde ich auf den Sieger wetten: Die Misere mit der Altenpflege würde mit weitem Abstand siegen, da bin ich mir sicher. Dieses Thema brennt Millionen von Menschen unter den Nägeln. Warum das…

Auszeit!

Mit zwei Wochen eines schönen Urlaubs im Hinterkopf (Wandern in den Apennien und dann ein paar Tage Nixtun in der Toskana) sollte man die Politik in Deutschland völlig entspannt betrachten können – eigentlich. Aber irgendwie klappt das in diesem Jahr…

SPD-Generalsekretär Alexander Saipa: Thümler muss Blockadehaltung bei Landarztquote dringend überdenken

Zur aktuellen Diskussion über eine Landarztquote erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Björn Thümler muss seine Blockadehaltung beim Thema Landarztquote dringend überdenken. In vielen ländlichen Räumen in Niedersachsen steuern wir in den kommenden Jahren auf eine Unterversorgung zu. Eine…

Digitales Leben in Niedersachsen

Die SPD-geführte Landesregierung will, dass vor Ort der Ausbau von schnellem Internet einfacher wird. So können wir Anschluss halten. Wir werden mit dem Masterplans für Digitalisierung mit eigener Förderung den Gigabitausbau voranbringen, und zwar unbürokratisch und unkompliziert. Jeder Landkreis…

Neuer AfB-Landesvostand

Kurz vor den Sommerferien hielt die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in Niedersachsen ihre Landeskonferenz ab. Neben Vorstandswahlen und umfangreicher Antragsberatung war Kultusminister Grant Hendrik Tonne Gast bei der Arbeitsgemeinschaft. Der Minister machte in seiner Rede  deutlich : „Jedes einzelne Kind…

SAVE THE DATE – Mein Sommergrillfest 2018

Auch 2018 möchte ich mit Ihnen wieder mein Sommergrillfest feiern! Es erwarten Sie Musik, alkoholische und alkoholfreie Getränke und leckeres vom Grill – der Eintritt und die Verpflegung sind frei. Jedes Jahr sammeln wir Spenden für eine gute Sache…

31. Oktober: Ein neuer Feiertag für Niedersachsen

Die SPD hält Wort: Wie vor der Landtagswahl von Ministerpräsident Stephan Weil angekündigt, hat der niedersächsische Landtag heute die Einführung eines neuen gesetzlichen Feiertags endgültig beschlossen. Ab sofort ist der 31. Oktober in ganz Niedersachsen ein Feiertag – also auch…

Neue Sonderausstellung „Kinder im KZ Bergen-Belsen“

Kultuspolitiker besuchen Gedenkstätte Bergen-Belsen Die Gedenkstättenarbeit ist ein wichtiger Baustein niedersächsischer Bildungspolitik, deshalb besuchten SPD Landespolitiker des Arbeitskreises Kultus angeführt von ihrem bildungspolitischen Sprecher Stefan Politze am vergangenen Freitag die KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen. Im Fokus des Interesses stand neben der Dauerausstellung…

Petitionsübergabe an Christoph Bratmann

In der aktuellen Plenarwoche des Niedersächsischen Landtages soll das neue Kindertagesstättengesetz (KitaG) beschlossen werden, welches neben der Beitragsfreiheit ab August einige weitere Änderungen wie z.B. die Neuregelung der vorschulischen Sprachförderung enthält. Als Bildungspolitiker war Christoph Bratmann an den intensiven Beratungen…

Die Kaputtmacher

Das Wort zur letzten Woche stammt für mich von Martin Luther (und die Landwirte mögen mir verzeihen): „Die Welt ist wie ein betrunkener Bauer. Hilft man ihm auf der einen Seite in den Sattel, fällt er auf der anderen wieder…

55 Schulen aus Braunschweig beim Schulobstprogramm dabei

Am Freitag hat das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium die Namen der Schulen bekanntgegeben, die im Schuljahr 2018/2019 am Schulobstprogramm teilnehmen werden. „Für die Schülerinnen und Schüler von 55 Schulen der Stadt Braunschweig beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst…

Nach SPD-Haushaltsantrag zu kostenlosen Schülerfahrkarten: Schulausschuss-Sondersitzung zu den Ergebnissen des Gutachtens am 22. Juni angesetzt

Es kommt Bewegung in die anvisierte Einführung von kostenlosen Schülerfahrkarten in Braunschweig: „Wir haben für  Freitag, 22. Juni (16 Uhr) zu diesem Thema eine Sondersitzung des Schulausschusses der Stadt Braunschweig angesetzt“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender des Schulausschusses und der SPD-Fraktion…

Ausflugstipps in Niedersachsen

Eine Sommerrreise Ende Mai? Stimmt, kalendarisch passt das nicht, witterungsmäßig hingegen sehr wohl. Als ich in der vergangenen Woche zu meiner alljährlichen Sommerreise aufgebrochen bin, war es heiß wie im Hochsommer. Und auch meine Stationen haben Urlaubsgefühle aufkommen lassen. Genau…

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