Übersicht

Meldungen

Landtagswahlen – vor einem Jahr und gestern

15. Oktober – das war doch was? Richtig, vor genau einem Jahr waren Landtagswahlen in Niedersachsen. Diesen Wahlen waren spannende Monate vorangegangen: Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Landtagsfraktion und Verlust der parlamentarischen Mehrheit von Rot-Grün, Selbstauflösung des Landtages und Festsetzung vorzeitiger…

Denunziation zur Rettung der Demokratie?

AfD schlägt Meldeplattform für Niedersachsen vor Die Niedersächsische AfD sieht die Neutralität der Lehrkräfte in Gefahr. An Schulen würde gegen die AfD Stimmung gemacht. Das sei nicht nur undemokratisch, sondern auch ungesetzlich und verlangt nach entsprechenden Maßnahmen. Die Lösung der…

Richtfest des Gedenkstättenneubaus in der JVA Wolfenbüttel

Bratmann nimmt an Feierlichkeiten zur Fertigstellung des zweiten Teilprojekts teil So häufig wie am gestrigen Mittwoch öffnen sich die Gefängnistore der JVA Wolfenbüttel wohl nur selten. Viele Gäste waren der Einladung des staatlichen Baumanagements gefolgt, um am Richtfest teilzunehmen. Unter…

Moorbrand

Im Emsland ist man im Sommer Moorbrände durchaus gewohnt, aber im Moment kämpfen bei Meppen über 2000 Einsatzkräfte gegen einen besonders schwierigen Brand dieser Art. Weil ein Raketentest im staubtrockenen Moor durchgeführt worden ist, die Löschgeräte ausgefallen sind und die…

Landtagsbesuch der AWO Braunschweig

Gestern hat mich der Ortsverein Nord des AWO Kreisverbandes Braunschweig im Landtag besucht. Ich freue mich immer sehr, wenn solche Besuche anstehen und ich meine politische Arbeit sozusagen direkt am Ort des Geschehens näher bringen kann. Insgesamt haben 21 Leute…

Verfassung schützen

Die Vorgänge in Chemnitz haben viele Leute richtig durchgeschüttelt. Das kann doch nicht wahr sein, denken sie, dass Ausländer und Andersdenkende angefeindet werden und sich kaum noch auf die Straße trauen. Anlass für eine solche Sorge hat es übrigens auch…

Bild: Dirk Bleicker

Baustellen-Nerv

Ministerpräsidenten muss man sich als fahrendes Volk vorstellen. Ein kleiner Ausschnitt aus der letzten Woche: Am Montag in den Landkreis Osnabrück (über die BAB 2), am Dienstag nach Celle, am Mittwoch nach Ostfriesland (über die BAB 7), am Donnerstag noch…

Das Sommergrillfest im Wahlkreis 3

Hier ein paar Impressionen vom Grillfest 2018 im Wahlkreis 3. Mit Sonne, guter Musik, leckerem Essen und guten Gesprächen hatten wir einen tollen Abend! Die eingesammelte Spende in diesem Jahr kommt dem Behindertenbeirat Braunschweig zugute.

Chemnitz und die Deutsche Scholle

Der Montag war für mich der Tag der Gegensätze. Nach dem Tod eines Mannes durch eine Messerattacke in Chemnitz und darauf folgenden Hetzjagden auf Ausländer ging es dort (und geht es leider immer noch)  drunter und drüber.

Den Spiegel vorgehalten

Was ist eigentlich aus der Netz-Aktion #metwo geworden, die vor ein paar Wochen jede Menge Aufregung ausgelöst hat? Betroffene sollten kurz und knapp ihre Erfahrungen mit Alltagsrassismus berichten, und das haben sie massenweise getan. Auf 250…

Millioneninvestitionen in Braunschweigs Zukunft, ausgeglichener Haushalt, Sanierungsstau aus CDU-Zeiten weiter abbauen: SPD-Ratsfraktion unterstützt Haushaltsplan 2019

Die SPD-Ratsfraktion bewertet das Haushaltspaket 2019 als großen Schritt zur Modernisierung und Weiterentwicklung der Stadt Braunschweig. „Der am vergangen Freitag, 10. August von OB Ulrich Markurth und Finanzdezernent Christian Geiger vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2019 trägt deutlich die Handschrift eines Oberbürgermeisters, der…

Bild: Henning Scheffen (http://www.scheffen.de/)

Drei Wochen Kita-Gebührenfreiheit

Mit Franziska Giffey eine Kita zu besuchen, macht Spaß. Unsere neue Bundesfamilienministerin kommt gut an, bei den ganz Kleinen genauso wie bei den Großen. Das war deutlich zu spüren, als wir in der letzten Woche zusammen eine Kindertagesstätte in der…

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