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Meldungen

Zukunftstag im Landtag

Zukunftstag 2023: Wir Braunschweiger SPD-Abgeordnete Julia Retzlaff, Annette Schütze und Christoph Bratmann laden Schülerinnen und Schüler in den Niedersächsischen Landtag ein!

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

Tag des Gedenkens an an die Opfer des Nationalsozialismus

Am heutigen Tag gedenken wir der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und damit den Millionen von Menschen, die von den Nationalsozialisten ermordet worden sind. Allein in Auschwitz fielen in der NS-Zeit über anderthalb Millionen Kinder, Frauen und Männer,…

Solidarität mit Protesten im Iran

Im Landtag haben wir heute gemeinsam unsere Solidarität mit der Demokratiebewegung im Iran ausgedrückt. Das iranische Volk protestiert seit dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini im vergangenen September gegen das unterdrückerische Mullah-Regime. Amini wurde von der Sittenpolizei festgenommen mit der…

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…

Neues Jahr – Neues Glück

Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…

Signale aus Wilhelmshaven

Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…

Lauter letzter Male und ein Startschuss

Lauter letzte Male in dieser Woche: Die letzten Sitzungen von Landesregierung und Landtag in diesem Jahr, die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat – das Politikjahr 2022 neigt sich definitiv seinem Ende zu. Aber es ist nicht ein müdes Auslaufen,…

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

An die Arbeit!

Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…

Der Deckel kommt

In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

Weißer Rauch

Weißer Rauch – ist am Ende einer oftmals quälenden Prozedur zur Wahl eines neuen Papstes über dem Vatikan zu sehen. Damit ist die Bildung der neuen rot-grünen Landesregierung nun überhaupt nicht zu vergleichen, weder vom Gegenstand her, noch vom…

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