Bratmann: „Mit Herz und Verstand bringt Ulrich Markurth Braunschweig voran“

Die SPD-Ratsfraktion beurteilt die Halbzeitbilanz von Oberbürgermeister Ulrich Markurth als durchweg positiv. Markurth hat die Stadt bei den wichtigen Zukunftsthemen ein deutliches Stück vorangebracht und zudem auf unvorhergesehene Ereignisse, wie zum Beispiel die Brände in Sporthallen und einer Tiefgarage, die Terrorwarnung beim Karnevalsumzug oder die Flüchtlingskrise 2015 gut und angemessen reagiert.

„Planerischer Weitblick, der Wille zur Gestaltung und ein gutes Krisenmanagement – das zeichnet Ulrich Markurth aus“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Bratmann.

Zudem sind die im Oberbürgermeisterwahlkampf 2014 genannten programmatischen Forderungen zur Mitte der Amtszeit entweder eingeleitet oder zum Teil schon umgesetzt worden. „Die Verbesserung des innerstädtischen und regionalen ÖPNV, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, der Ausbau der Kinderbetreuung, neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtplanung sowie eine deutlich verbesserte regionale Zusammenarbeit mit unseren Nachbarkommunen machen bislang die Erfolgsbilanz von Ulrich Markurth aus“, fasst Bratmann zusammen. Hilfreich sei dabei laut Bratmann vor allem auch der „gute Draht“, den Markurth in die Landespolitik hat. In enger Abstimmung mit der von Ministerpräsident Stephan Weil geführten Landesregierung seien in den letzten dreieinhalb Jahren erhebliche Landesmittel in unsere Stadt und die Region geflossen, beispielsweise für die Verbesserung des Bus- und Bahnverkehrs, für den Ausbau des städtischen Klinikums sowie für die Weiterentwicklung der Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

„Vieles ist erreicht, aber viele Herausforderungen liegen auch noch vor uns. Deshalb ist wichtig, dass alle wesentlichen Zukunftsthemen bereits angepackt wurden“, betont Christoph Bratmann und nennt exemplarisch den Ausbau des Stadtbahnnetzes, die zukunftsfähige Aufstellung der Energieversorgung, die Sanierung der Stadthalle, den Weiterbau des Ringgleises und natürlich die Schaffung weiteren Wohnraums. Darüber hinaus gilt es natürlich auch die Herausforderungen der Digitalisierung zu gestalten. „Braunschweig ist gut aufgestellt, das wird überall anerkannt. Damit das so bleibt, müssen wir unsere Stadt weiterhin attraktiv gestalten und zugleich den Investitionsstau früherer Jahre abbauen. Das geht nur, wenn wir entsprechend investieren“, erklärt Bratmann und betont, dass sich Oberbürgermeister Markurth auch in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit auf die SPD-Fraktion als größte Ratsfraktion verlassen könne.

Auf die harsche Kritik der CDU-Fraktion reagiert Bratmann mit Unverständnis, schließlich habe die CDU im Rat der Stadt in den letzten Jahren immerhin doch einen nicht unerheblichen Teil der Politik Markurths mitgetragen. Die Behauptung, Markurth verwalte die Stadt nur, entbehre dabei jeglicher Grundlage, zumal die CDU-Fraktion seit Jahren kaum noch eigene politische Akzente setzt. „Die Tatsache, dass sich der CDU-Fraktionsvorsitzende immer noch auf den ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Hoffmann beruft, zeigt, dass bei der CDU seit dessen Abgang ein inhaltliches und personelles Vakuum entstanden ist, welches wohl auf absehbare Zeit nicht gefüllt werden kann“, betont Bratmann abschließend.

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