„Braunschweig bewegen – SPD Braunschweig stellt Programm für Kommunalwahl 2016 vor“

„Braunschweig bewegen“ – unter diesem Titel zieht die SPD Braunschweig in den Wahlkampf zur Kommunalwahl am 11. September 2016. „Die SPD ist mit ihrem Oberbürgermeister Ulrich Markurth eine verlässliche und gestaltende Kraft in der Kommunalpolitik. Dazu stellt sie 18 von 19 Bezirksbürgermeistern in Braunschweig. Wir bewegen viel – und wollen diesen Kurs weiter fortsetzen“, erklären Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig, und Christoph Bratmann, Vorsitzender der Ratsfraktion.

Christoph Bratmann, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Braunschweig

Das 13-seitige Wahlprogramm orientiert sich inhaltlich nah an den aktuellen Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger: Schaffung und Erhalt von bezahlbarem Wohnraum, der weitere Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs, der soziale Zusammenhalt in der Stadt, Integration und der Ausbau der Kinderbetreuung, sowie gute Erziehung und Bildung von Anfang an sind die zentralen Themen der SPD, welche die angespannte Haushaltssituation natürlich in ihre Politik mit einbeziehen wird: „Wir stehen für einen verantwortungsvollen Umgang mit den städtischen Finanzen. Eine kurzsichtige Sparpolitik, die notwendige Investitionen lediglich in die Zukunft verschiebt, wird es mit uns ebenso wenig geben, wie eine ausschweifende Ausgabenpolitik“, erklärt Pantazis.

Vielmehr ist es der Braunschweiger SPD gelungen, dank guter Verbindungen zur Landespolitik in Hannover, zusätzliche und überfällige Investitionen von Land und Bund in die Region zu holen: „Der Nahverkehr verbessert sich ständig. Es ist dem Engagement der SPD zu verdanken, dass regionale Verkehrsprojekte vorangebracht werden und der Ausbau der Weddeler Schleife kommt“, betont Bratmann. Dieser Weg soll weitergegangen werden, so möchte die SPD u.a. kostenlose Schülerfahrkarten in Braunschweig ermöglichen und die Taktung zu Nachbarkommunen wie Wolfsburg, Gifhorn und das Harzvorland verbessern. Die SPD versteht Mobilität dabei auch als Grundlage für eine funktionierende Wirtschaft in einer pulsierenden Region. „Dazu gehört auch, die Tagungs- und Hotelkapazitäten sowie die Stadtbahn weiter auszubauen und schnelles Internet zu gewährleisten, um Braunschweig als Forschungs- und Kongressstadt weiter zu positionieren“, beschreibt Bratmann.

Generell legt das neue Wahlprogramm seinen Schwerpunkt darauf, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mitzunehmen: „Beteiligungsprozesse wie ‚Denk Deine Stadt‘ – von der SPD initiiert – müssen weitergeführt werden“, kündigt Pantazis an. Der Erhalt von bezahlbarem Wohnraum soll sichergestellt werden, indem zusätzliche Sozialwohnungen entstehen, die Durchmischung der Stadtteile erhalten bleibt und gemeinschaftliches Wohnen im Alter ermöglicht wird. Auch zur Mietpreisbremse und zu einem Braunschweiger Klinikum in öffentlicher Hand bekennt sich die SPD.

Investitionen sollen dazu in die Erziehung und Bildung fließen: „Wir stehen für gute Bildung von Anfang an“, betont Bratmann. „Wir wollen die extrem dynamische Entwicklung der Stadt mit mittlerweile Krippenplätzen für 60 Prozent aller ein- und zweijährigen Kinder fortführen. Dazu sollen die Angebote in Kitas, Krippen und Familienzentren weiter ausgebaut und soziale Verbände, Institutionen und Projekte weiter gefördert werden.“ Auch millionenschwere Investitionen in die „Soziale Stadt“, wie beispielsweise in der Weststadt geschehen, resultieren aus der Arbeit der SPD.

Ferner soll das soziale Angebot an die neuen Herausforderungen durch die Flüchtlingssituation angepasst werden: „Wir stehen für eine Politik des Fördern und Fordern“, erklärt Pantazis. Durch das Dezentrale Unterbringungskonzept sei eine bundesweit gelobte Grundlage für gute Integrationsarbeit in Braunschweig gelegt worden. Jetzt gelte es, diese auch zu nutzen. „Nur so kann die Gesellschaft gestärkt und damit auch Sicherheit dauerhaft gewährleistet werden.“