SPD sorgt für mehr Krippenplätze, bessere Ganztagsschulen und höhere Schulqualität

Am vergangenen Freitag wurde der Einzelplan Kultus des niedersächsischen Landeshaushaltes von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) in den zuständigen Fachausschuss eingebracht. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Christoph Bratmann als Mitglied im Kultusausschuss: „Angesichts der Schuldenbremse und der Hypotheken der Vorgängerregierung hat auch der Kultusetat begrenzte Spielräume, zumal rund 82% des gesamten Haushalts allein aus Personalkosten bestehen.“

Kultusetat im zuständigen Fachausschuss eingebracht und diskutiert.

Vor diesem Hintergrund hat die Kultusministerin Heiligenstadt inhaltlich zielstrebig und mutig gehandelt. Sie hat mit drei Maßnahmen die Grenzen ihres Etats erweitert: Erstens belässt sie die demografische Rendite im System, zweitens gibt sie frisches Geld in den Kultusetat und drittens schichtet sie intern um. Die dadurch freigewordenen Mittel sind beträchtlich und erhöhen den Spielraum der Ministerin erheblich. Hier unterscheidet sich Niedersachsen im Übrigen von vielen anderen Bundesländern, in denen Kultusetats für Einsparungen missbraucht werden.

Den neuen Spielraum nutzt die Kultusministerin für die Zukunftsoffensive Bildung. In den nächsten vier Jahren investiert das Land über eine Milliarde Euro zusätzlich in die frühkindliche Bildung, den Ausbau der Ganztags-schulen und die Verbesserung der Qualität. Dabei geht es vor allem auch darum, den Herausforderungen der Inklusion gerecht zu werden.

Insbesondere die Schaffung rechtssicherer Verhältnisse und die Verdreifachung der Ausstattung der Ganztagsbetreuung mit Lehrerstunden sind wichtige Schritte für die Bildung in Niedersachsen.